E-Voting

E-Voting für Menschen mit einer Behinderung

Seit 2016 können Menschen mit einer Behinderung im Kanton Basel-Stadt elektronisch abstimmen. Zugelassen sind:

  • Stimmberechtigte, welche eine IV-Rente (IV) oder eine Hilflosenentschädigung (HE) beziehen.
  • Stimmberechtigte, welche mit einem ärztlichen Attest belegen, dass sie die Stimme auf konventionellem Weg nicht ohne fremde Hilfe abgeben können

Für die Nutzung des elektronischen Stimmkanals ist eine einmalige Anmeldung erforderlich. Den Stimmberechtigten, die sich für E-Voting angemeldet haben, wird künftig bei jeder Abstimmung das Stimmmaterial auch für die elektronische Stimmabgabe zugesendet.

Wenn Sie Interesse haben und einen entsprechenden Nachweis (Kopie) vorlegen können, senden Sie bitte das Anmeldeformular ausgefüllt an Ihre Stimmgemeinde.

Basel: Staatskanzlei Basel-Stadt, Wahlen und Abstimmungen, Marktplatz 9, Postfach, 4001 Basel
Riehen: Gemeindeverwaltung, Wettsteinstrasse 1, Postfach, 4125 Riehen 1
Bettingen: Gemeindeverwaltung, Talweg 2, 4126 Bettingen

Das Anmeldeformular kann auch bei der Stimmgemeinde bezogen werden. Die Stimmabgabe an der Urne und die briefliche Stimmabgabe stehen weiterhin zur Verfügung.

Wichtig: Das Anmeldeformular mit Kopie des Nachweises (IV-Rente, HE-Rente oder ärztliches Attest) muss spätestens 55 Tage vor dem Abstimmungstermin im Besitz Ihrer Stimmgemeinde sein. Später eingehende Anmeldungen können erst für die nächste Abstimmung berücksichtigt werden.

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E-Voting-Testbetrieb für Auslandschweizer Stimmberechtigte

Seit 2009 können die im Kanton Basel-Stadt stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer über Internet abstimmen. Zunächst nur solche mit Wohnsitz in EU-Staaten (inkl. europäische Kleinstaaten) oder sogenannten Wassenaar-Ländern. Seit der Abstimmung vom 9. Februar 2014 sind alle Auslandschweizer Stimmberechtigten zur elektronischen Stimmabgabe zugelassen. Die bisherigen Abstimmungen verliefen absolut problemlos und die elektronische Stimmabgabe wird von über der Hälfte der Stimmenden genutzt.

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Ausdehnung E-Voting auf Stimmberechtigte mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt

Der Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom 18. Oktober 2017 einen Kredit für die schrittweise Ausdehnung des E-Votings bewilligt. Den Zuschlag für den zukünftigen Betrieb des E-Voting-Systems hat bei der öffentlichen Ausschreibung die Schweizerische Post AG erhalten.

Nach erfolgreichen Versuchsjahren soll die elektronische Stimmabgabe somit demnächst auch für die im Kanton Basel-Stadt wohnhafte Stimmbevölkerung eingeführt werden. Dabei bleibt die Möglichkeit weiterhin erhalten, brieflich oder persönlich an der Urne abzustimmen.

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E-Voting-System

Ab der Abstimmung vom 10. Februar 2019 wird die Schweizerische Post AG das E-Voting-System des Kantons Basel-Stadt betreiben.

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Weitere Hinweise

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